AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Design & Copy - Josef Zand
A-8984 Kainisch - Nr. 84
1. Geltung
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Josef Zand (Design & Copy, nachfolgend D&C genannt), gelten für sämtliche Lieferungen, Dienstleistungen und Geschäftsbeziehungen, die D&C gegenüber einem Vertragspartner erbringt. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Die jeweils gültige Fassung kann im Internet unter www.designandcopy.at/AGB_Fassung_2014.pdf abgerufen werden. 1.2 Sollte ein oder mehrere Punkte dieser AGB's ihre Gültigkeit, aus welchen Gründen immer verlieren, so gelten sämtliche anderen Punkte dieser AGB's weiterhin als vereinbart. Verliert ein Punkt die Gültigkeit aufgrund der Rechtslage (insbesondere bei Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes), gilt die naheliegendste rechskonforme Formulierung als vereinbart.
2. Vertragsabschluß
2.1 Der gültiger Vertrag entsteht, wenn D&C nach Erhalt eines schriftlich, mündlich oder online bestellten Auftrages eine schriftliche Auftragsbestätigung dem Vertragspartner zugesandt oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung begonnen hat.
2.2 Die in Webseiten, Katalogen, Prospekten etc. enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung auf sie Bezug genommen wird.
2.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftlichkeit.
2.4 Vorauszahlungen: bei Dienstleistungen gelten 30% Anzahlung vom Auftragswert als vereinbart. Bei unüblich hohen Aufträgen für weitere Dienstleistungen ist D&C berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Leistungsumfang beinhaltet alle im Bestellformular oder Vertrag angegebenen Dienstleistungen. Zusätzliche Dienstleistungen müssen schriftlich vereinbart werden, mündliche Vereinbarungen können nicht berücksichtigt werden.
3.2 Bei jährlich vereinbarten Dienstleistungen kann sich, bedingt durch die allgemeine Kostenentwicklung, der Preis ändern. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, bis zu vier Wochen nach Mitteilung der Kostenänderung, schriftlich zu kündigen.
3.3 Der Vertrag dauert bis zur Erledigung der schriftlich festgesetzten Dienstleistungen. Wartungsverträge, die auf festgelegte Zeiten abgeschlossen werden, können bis zu drei Monate vor Beendigung des Vertrages gekündigt werden, ansonsten verlängern sie sich automatisch für die vereinbarte Zeit. Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, ist die D&C berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
4. Preise und Zahlung
4.1 Bei Einzelaufträgen erfolgt die Rechnungslegung wie schriftlich vereinbart. Bei Daueraufträgen erfolgt die Rechnungslegung für den vereinbarten Zeitraum im vorhinein.
4.2 Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Auftrag angeführten Preise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet.
4.3 Sämtliche Zahlungen sind 10 Tage ab Rechnungsdatum und ohne Abzug fällig.
4.4 Sämtliche zu tilgenden Beträgen haben nur schuldbefreiende Wirkung bei Überweisung auf das angeführte Konto, sofern nicht andere Vereinbarungen von uns schriftlich zugesichert wurden oder der Betrag in bar eingehoben wird.
4.5 Ausgeschlossen ist eine Aufrechnung mit offenen Forderungen des Vertragspartners von D&C, aus welchen Gründen auch immer.
4.6 Bei Zahlungsverzug ist D&C berechtigt, sämtliche entstehende Kosten sowie banküblichen Verzugszinsen zu verrechnen. Bei Mahnungen werden weiters entsprechende Manipulationsgebühren verrechnet.
4.7 Außerdem ist D&C berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen bzw. das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wodurch der Vertragspartner jedoch nicht seiner Zahlungsverpflichtung enthoben wird.
4.8 Die in Webseiten, Katalogen, Prospekten etc. angeführten Preise enthalten nicht Nutzungskosten von Übertragungseinrichtungen (zB Telefonkosten), Kosten für Hard- und Software, andere Kosten von Dritten, die für die Nutzung von Diensten verrechnet werden.
5. Gewährleistung
5.1 Die Garantiezeit beträgt generell 6 Monate, soweit nicht gesondert angegeben oder durch den Hersteller verlängert.
5.2 D&C verpflichtet sich zu einer fach- und termingerechten Erfüllung der im Vertrag beschlossenen Leistungen nach bestem Willen und Vermögen nachzukommen.
5.3 Beanstandungen sind vom Auftraggeber spätestens bis zu zehn Tagen nach Erhalt der Dienstleistung schriftlich mitzuteilen.
5.4 Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von D&C entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Wandlung oder Preisminderung wird ausgeschlossen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, sobald Änderungen ohne ausdrückliche Zustimmung von D&C von Dritten oder vom Vertragspartner selbst vorgenommen werden.
5.5 Für Leistungen, die durch D&C nicht vermeidbare Ereignisse, verspätet oder nicht vollbracht werden können, haftet D&C nicht.
6. Rücktritt
6.1 D&C ist berechtigt, vom Vertrag (auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung) zurückzutreten,
6.1.1 wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird;
6.1.2 wenn der Vertragspartner gegen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB verstößt
6.2 Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von D&C zu verantworten sind, oder tritt D&C gemäß 5.1 vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für D&C entstandenen Aufwandes. Das richterliche Mäßigungsrecht wird ausgeschlossen.
6.3 D&C behält sich das Recht vor, gesetzeswidrige und anstößige Daten von den Servern (und somit aus dem Internet) zu entfernen und entstandene Aufwände nach den jeweils gültigen Stundensätzen zu verrechnen.
6.4 Vertragskündigungen haben jeweils mindestens einen Monat vor Ablauf der laufenden Abrechnungsperiode zu erfolgen. Eine Zahlung für eine weitere Periode hat automatische Vertragsverlängerung zur Folge. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt die Vertragslaufzeit für WebDesign mit Wartung ein Jahr, bei Webspeicheranmietung einen Monat.
7. Haftung
7.1 D&C haftet für Schäden nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner sind ausgeschlossen. Die Höhe der Ersatzpflicht von D&C ist mit der Auftragssumme der Höhe nach begrenzt.
7.2 Für Schäden resultierend aus Netzausfällen des Providers besteht keine Ersatzpflicht.
7.3 D&C haftet nicht, wenn sich jemand auf rechtswidrige Art und Weise Kundendaten und andere Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden, weitergibt oder anderweitig nutzt. Die Geltendmachung von Schäden des Vertragspartners oder Dritter gegenüber D&C aus einem derartigen Zusammenhang wird ausgeschlossen.
7.4 D&C haftet nicht für den Inhalt von übermittelten und gespeicherten Daten von Vertragspartnern. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.
7.5 D&C betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. D&C übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, daß diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, daß die gewünschten Verbindungen jederzeit hergestellt werden können, oder daß gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
8. Datenschutz und Sicherheit
8.1 D&C verwendet die im Rahmen ihrer vertraglichen Leistungsverpflichtung erforderlichen Daten des Vertragspartners.
8.2 Sämtliche zur Verfügung gestellten Unterlagen werden von D&C streng vertraulich behandet, es wird jedoch nicht für Inhalte oder Beschädigungen gehaftet.
9. Pflichten des Vertragspartners
9.1 Der Vertragspartner ist allein verantwortlich für die Wahrung sämtlicher, insbesondere urheberrechtlicher, Rechte hinsichtlich aller D&C zur Leistungserbringung zur Verfügung gestellten Texte, Grafiken etc. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielte Gewinne, Zinsverluste und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen D&C sind in jedem Fall ausgeschlossen.
9.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert das die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. D&C haftet im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung ihrer Warnpflicht – jedenfalls im Innenverhältnis zum Kunden - nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter durch zur Verfügung gestellte Unterlagen. Wird die Agentur wegen einer solchen Rechtsverletzung von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Agentur schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, D&C bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt D&C hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.
9.3 Zugangskennungen und/oder Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung von Zugangskennungen (zB Passwörtern) dem Vertragspartner, D&C oder Dritten entstehen, haftet der Vertragspartner.
10. Webhosting
10.1 Domainnamen werden durch von D&C beauftragte Partner oder durch D&C bei dem jeweiligen NIC registriert. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zusteilung des Domainnamens erst nach einer entgültigen Bestätigung durch NIC ausgehen.
10.2 D&C ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Benutzernamen und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. D&C haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anderweitig übermittelter Informationen.
10.3 Der Kunde stellt D&C von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den virtuellen Server frei und sichert zu, dass er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. D&C kann den Vertrag fristlos kündigen und den virtuellen Server sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten D&C keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. D&C behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. D&C behält sich das Recht vor, bei Verstoß den virtuellen Server vorübergehend oder ganz zu sperren.
10.4 D&C übernimmt keine Garantie dafür, dass der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von D&C ist die zur Verfügungstellung des virtuellen Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Netscape® und Microsoft®.
10.5 Jegliche Haftung und Gewähr ist seitens D&C ausgeschlossen.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Republik Österreich.
11.2 Alleiniger Gerichtsstand ist der für D&C zuständige Gerichtsbezirk.
11.3 Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen sind nur schriftlicher Form gültig. 11.4 D&C ist ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen. 11.5 Alle Erklärungen können auf elektronischem Wege an die Vertragspartner gerichtet werden.
11.6 Ohne gegenteiligen Auftrag dürfen Internet Adressen von Kunden auf der entsprechenden Internetseite von D&C aufgeführt werden. Die entgeltliche Weitergabe von D&C Dienstleistungen (Wiederverkauf) bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von D&C.
11.7 Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern gelten ausdrücklich als nicht angenommen, sofern diese nicht unterfertigt an den Vertragspartner übermittelt wurden. Es gelten somit für alle Titel ausschließlich diese AGBs. 11.8. Alle bisherigen AGBs verlieren ihre Gültigkeit. Kainisch, am 01. Januar 2008
